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12. ProdSV : 2021-07-27

Inhalt

Titelseite
Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Inverkehrbringen und Bereitstellung auf dem Markt
§ 4Konformitätsvermutung
Abschnitt 2Pflichten der Wirtschaftsakteure
§ 5Allgemeine Pflichten des Montagebetriebs
§ 6Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Montagebetriebs
§ 7Allgemeine Pflichten des Herstellers
§ 8Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
§ 9Bevollmächtigter des Montagebetriebs, Bevollmächtigter des Herstellers
§ 10Allgemeine Pflichten des Einführers
§ 11Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
§ 12Pflichten des Händlers
§ 13Einführer oder Händler als Hersteller
§ 14Angabe der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3Konformitätsbewertungsverfahren
§ 15Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge
§ 16Konformitätsbewertungsverfahren für Sicherheitsbauteile für Aufzüge
Abschnitt 4Marktüberwachung
§ 17Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure
§ 18Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
§ 19Konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die ein Risiko darstellen
§ 20Formale Nichtkonformität
Abschnitt 5Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen
§ 21Ordnungswidrigkeiten
§ 22Straftaten
§ 23Übergangsvorschriften
§ 24Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Dokumentart:

Verordnung

Titel (deutsch):

Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Aufzugsverordnung - 12. ProdSV)

Originalsprachen: Deutsch

Zusätzliche Informationen

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